EU Governance

Andreas Grimmel comments on the problems relating to a joint European energy strategy.
Entry in the online blog of the „LSE“ from 31 July 2013.

Andreas Grimmel kommentiert die Probleme um die Ausarbeitung einer Europäischen Energiestrategie.

Wolf Schäfer legt in 11 Thesen dar, warum eine Parallelwährung zum Euro Vorteile gegenüber einer Einheitswährung hätte.

Andreas Grimmel relativiert die verbreitete Kritik am Europäischen Gerichtshof, dass dieser durch juristischen Aktivismus lediglich seinen eigenen Einfluss als Institution vergrößern wolle. Dabei rückt er das Handeln des EUGH in den Fokus der Europäischen Integration.

Markus Kotzur erörtert die aktuellen Forderungen und die Bedeutung eines Menschenrechts auf Datenschutz.

Wolf Schäfer beleuchtet kritisch die Ausnahmeregelung für Kunst und Kultur in der Ausarbeitung des Transatlantischen Freihandelsabkommens.

Andreas Grimmel erklärt, weshalb der Ruf des EuGH seine Kompetenzen auf den Bereich der Grundrechte ausdehnen zu wollen, nicht stimmt.

Wolf Schäfer erklärt, wie in Zypern trotz Unionswährung multiple Wechselkurse geschaffen wurden und welche Folgen dies für die EU und Zypern hat.

Jörg Philipp Terhechte erklärt die Zusammenhänge und Einflüsse der europäischen gemeinsamen Handelspolitik und der nationalen Verfassungsgesetzte.

Wolf Schäfer kommentiert die Europa-kritsche Rede des britischen Premier Cameron, in welcher dieser einen Austritt Großbritanniens aus der EU als mögliche Option nannte.

Wolf Schäfer erklärt, weshalb die Festsetzung der nominalen Wechselkurse durch den Euro eine systematishe Unterbewertung der deutschen Exportgüter bewirkt, welche zudem insgesamt wohlstandsmindernd für die Bundesrepublik wirke. Die durch den Euro bedingte Unterbewertung des „Deutschen Euro“ sei in der Größenordnung durchaus mit der politisch herbeigeführten Unterbewertung des chinesischen Renminbi vergleichbar.

Konrad Lammers kommentiert Fragen des EU-Budgets im Wirtschaftsdienst

Wolf Schäfer über bisherige Errungenschaften des EU-Binnenmarkts und weiteren Handlungsbedarf.

Wolf Schäfer tritt in seinem Gastbeitrag für die FAZ vom 27.8.2012 für die Wiedereinführung der Drachme ein.

Peter Behrens kommentiert das Urteil des EuGH v. 12.7.2012 - C-378/10 (VALE Epitesi kft).

Marten Breuer kommentiert die Frage, wer bezahlen soll.

Peter Behrens legt seine diesbezüglichen Überlegungen als Editorial in EuZW 4/2012 dar.

Marten Breuer kommentiert das Urteil des LG Karlsruhe.

Stefan Kolev und Joachim Zweynert resümieren zwanzig Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion darüber, was Ökonomen aus den unterschiedlichen Entwicklungen der ehemaligen Ostblockstaaten lernen können.

Konrad Lammers beleuchtet die Möglichkeiten und Begrenzungen der EU-Strukturpolitik in Nordwestdeutschland in der Förderperiode 2007-2013.

Peter Behrens diskutiert die Bedeutung des more economic approach im Lichte der Kommissionsleitlinien sowie des EuGH-Urteils Glaxo-SmithKline/Kommission.

Konrad Lammers beteiligt sich am Zeitgespräch des Wirtschaftsdienstes zum Thema „Wohin entwickelt sich die Europäische Union?“. Er zeigt auf, dass die Rettungspakete für die Krisenländer Griechenland, Irland und Portugal beträchtliche Transferelemente enthalten. Zur Bewältigung der Krise seien diese Transfers unvermeidbar. Der geplante permanente Rettungsschirm würde einen dauerhaften Transfermechanismus institutionalisieren.

Wolf Schäfer kommentiert in einem Gastbeitrag in der FAZ vom 25.10.2010 die Rettungspolitik in der Eurokrise.

Konrad Lammers kommentiert die jüngsten Vorschläge der europäischen Kommission für eine verstärkte wirtschaftspolitische Steuerung in der Eurozone. Er vertritt die Auffassung, dass die vorgeschlagenen Regeln in die richtige Richtung gehen, weil sie regelbasiert und sanktionsbewehrt sind und beträchtliche Hürden für die Mitgliedstaaten vorsehen, sich einer verantwortungsvollen Wirtschafts- und Haushaltspolitik zu entziehen. Allerdings sind diese Regeln nur ein Baustein für eine wirkungsvolle wirtschaftspolitische Governance in der Eurozone.

Wolf Schäfer schreibt im Blog „Wirtschaftliche Freiheit“ über politische Kartelle und die Euro-Rettungsschirme.

Peter Behrens überlegt ob das Europa- oder Völkervertragsrecht die Abkoppelung der gemeinsamen Währung von der notorisch vertragswidrigen Wirtschafts- und Finanzpolitik eines Mitgliedstaates ermöglicht.

Konrad Lammers geht in einem Kommentar der Frage nach, ob die geplante Wachstumsstrategie 2020 der EU einen Schritt hin zu einer Europäischen Wirtschaftsregierung bedeuten würde. Der Artikel ist im Wirtschaftsdienst 4/2010 erschienen.

Wolf Schäfer schreibt über die „schleichende Dominanz französischen Wirtschaftsdenkens in der EU“.

Auswirkungen von Anerkennung, Inländerbehandlung und Meistbegünstigung auf die Bestimmung des Gesellschaftsstatuts

Forum Wissenschaft und Praxis zum Internationalen Wirtschaftsrecht / Hamburger Forum Kartellrecht

Konrad Lammers schreibt über dieses zwiespältige Verhältnis. Der Artikel ist im Wirtschaftsdienst, Sonderheft 2010 erschienen.

Andreas Grimmel erklärt, dass die Logik des Rechts und justiz-rechtliche Entscheidungen auf nicht-trivialen und nicht-politischen Hintergründen basieren und dass diese ohne den Kontext zum europäischen Recht nicht verstanden werden können.

Wolf Schäfer weist in seinem Artikel auf ordnungspolitische Defizite und nationale Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit in der EU hin.

Konrad Lammers beteiligt sich im ifo Schnelldienst mit einem Artikel an der Diskussion mit Rainer Brüderle, Georg Fahrenschon, Carsten Hefeker und Rainer Schweickert, ob eine europäische Wirtschaftsregierung eine sinnvolle Option zur Lösung der Krise in der Eurozone sei. Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine europäische Wirtschaftsregierung und das damit verbundene wirtschaftspolitische Paradigma keine brauchbare Alternative darstellt.

Peter Behrens beschäftigt sich mit den möglichen Auswirkungen des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die Grundfreiheiten der EU-Bürger.

Jörg Philipp Terhechte hinterfragt das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon.

Konrad Lammers analysiert das Ergebnis der Europawahl. Der Kommentar „Kein Misstrauen gegenüber der EU“ ist im Wirtschaftsdienst 6/2009 erschienen.

Peter Behrens, kommentiert die Vorabentscheidung des EuGH vom 16.12.2008 im Fall Cartesio (Rs. C-210/06).

Bankenkrisen und Krisenmanagement in der Europäischen Union

Marten Breuer hat im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) einen Bericht zur Rechtsprechung des EGMR erstellt. Dieser Bericht stellt eine Ergänzung zu den vom BMJ selbst seit einigen Jahre verfassten Berichten dar, die sich allein auf die Urteile und Entscheidungen gegen Deutschland beziehen. Der von Dr. Breuer verfasste Bericht behandelt die Rechtsprechung des EGMR in nichtdeutschen Fällen. Er bietet eine Zusammenfassung des wesentlichen Urteilsinhalts sowie eine Einschätzung zur Relevanz für den Rechtsanwender in Deutschland.

Zugleich ein Beitrag zur Interpretation von Art. III-365 Abs. 4 VerfV

Die Entwicklung bis zum Beitritt der Tschechischen Republik zur EU

Gründung und Kapitalschutz ungarischer Kapitalgesellschaften im Spannungsfeld zwischen Niederlassungsfreiheit und Gläubigerschutz

Das deutsche Asylverfahren in europäischer Perspektive

The Political Economy of Environmental Barriers to Trade

Interdisziplinäres Symposium zur Vielsprachigkeit als Herausforderung und Problematik des europäischen Einigungsprozesses. Gespräch zwischen Wissenschaft und Praxis

Multinationale Unternehmen als Kanal der Wanderung Höherqualifizierter innerhalb Europas

Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Gestaltung mitgliedstaatlicher Wirtschaftspolitik nach dem EG-Vertrag

Eine Analyse des gemeinschafts- und völkerrechtlichen Rahmens der europäischen Außenwährungsbeziehungen

Interdependenz des gemeinschaftlichen und mitgliedstaatlichen Rechtsschutzes von Konkurrenten

Part Four / Vierter Teil: France / Frankreich

Die internationale und europäische Gestaltung der Ursprungsregeln

Part Three: Germany - Dritter Teil: Deutschland

Part Two: Benelux and Ireland - Deuxième Partie: Bénélux et L`Irlande

Der historische Weg der Europäischen Staaten zur Einheit