„30 Jahre Europaministerkonferenz – Handlungsoptionen und Visionen für die Zukunft“
Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Europaministerkonferenz (EMK) hat das Hamburg-Vigoni Forum in Kooperation mit dem Jean-Monnet Lehrstuhl der Otto von-Guericke Universität Magdeburg die Studie „30 Jahre Europaministerkonferenz – Handlungsoptionen und Visionen für die Zukunft“ veröffentlicht. Das Policy Paper analysiert die Wirkungsweise und das Schaffen der EMK während der letzten drei Jahrzehnte. Die Ergebnisse dieser Studie wurden am 08.02. im Rahmen einer Abendveranstaltung in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Berlin vorgestellt.
Als Diskussionseinstieg diente ein Impulsvortrag von Prof. Dr. Christian Calliess, Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls European Citizenship an der Freien Universität Berlin, über die Rechtsgrundlagen der Bund-Länder-Zusammenarbeit in Europafragen sowie Möglichkeiten der Ausgestaltung aktiver Subsidiarität. Dieser behandelte zudem die Leitfragen des Policy Papers: welche Rolle die EMK einnimmt, wie sie diese ausfüllt und inwieweit sich das Anforderungsprofil über die Jahrzehnte gewandelt hat. Vor diesem Hintergrund wurden anschließend wissenschaftliche Empfehlungen aus der Perspektive der politischen Praxis reflektiert.
An der Podiumsdiskussion nahmen Simone Großner, Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund; Almut Möller, Staatsrätin und Bevollmächtigte der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheiten und Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt, teil. Moderiert wurde die Diskussion von Prof. Dr. Eva Heidbreder, Professorin für Regieren im Europäischen Mehrebenensystem an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg und Prof. Dr. Markus Kotzur, Projektleiter des Hamburg-Vigoni Forums und Professor für Europa- und Völkerrecht an der Universität Hamburg. Insgesamt nahmen etwa 60 europapolitisch Interessierte an der Veranstaltung in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt teil. Neben zahlreichen Teilnehmenden aus Wissenschaft und Forschung nahmen viele Mitarbeiter:innen aus den Fachministerien der Länder und des Bundes teil.
